Kurz erklärt: Forfeiture ist der englische Rechtsbegriff für die staatliche Einziehung von Vermögenswerten, die aus Straftaten stammen oder für diese verwendet wurden. Er umfasst sowohl die an eine Verurteilung gebundene als auch die verurteilungsunabhängige Einziehung, die zunehmend auch beschlagnahmte Kryptowerte betrifft.
Begriff und Rechtssysteme
Forfeiture (auch asset forfeiture oder confiscation) bezeichnet den dauerhaften Entzug von Eigentum durch den Staat als Reaktion auf Straftaten. Der Begriff stammt aus dem angloamerikanischen Rechtskreis, hat aber Entsprechungen in den meisten Rechtsordnungen. Im deutschen Recht heißt das funktionale Gegenstück „Einziehung“ und ist in den §§ 73 ff. Strafgesetzbuch geregelt.
Grundsätzlich werden zwei Formen unterschieden:
- Conviction-based forfeiture: die Einziehung setzt eine strafrechtliche Verurteilung voraus.
- Non-conviction based forfeiture (NCB): die verurteilungsunabhängige Einziehung, bei der der Vermögenswert selbst Gegenstand des Verfahrens ist, ohne dass eine Person verurteilt sein muss.
Internationaler Rahmen
Die grenzüberschreitende Einziehung ist Gegenstand mehrerer völkerrechtlicher Instrumente. Das Übereinkommen der Vereinten Nationen gegen Korruption (UNCAC) und das Übereinkommen gegen die grenzüberschreitende organisierte Kriminalität (Palermo-Konvention) verpflichten die Staaten zur Zusammenarbeit bei der Rückführung von Vermögenswerten (englisch asset recovery).
Innerhalb der EU regelt die Verordnung (EU) 2018/1805 die gegenseitige Anerkennung von Sicherstellungs- und Einziehungsentscheidungen, sodass Anordnungen eines Mitgliedstaats in einem anderen vollstreckt werden können. Eine Richtlinie über die Abschöpfung und Einziehung von Vermögenswerten aus dem Jahr 2024 (Richtlinie (EU) 2024/1260) harmonisiert die Regeln weiter.
Bezug zu Kryptowerten
Kryptowerte sind zunehmend Gegenstand von Einziehungsverfahren, etwa wenn Ermittlungsbehörden im Zusammenhang mit Darknet-Marktplätzen, Betrug oder Geldwäsche auf Wallets zugreifen. Die technische Besonderheit besteht darin, dass für die Vollstreckung der Zugriff auf die privaten Schlüssel erforderlich ist; ohne diese ist der Wert zwar rechtlich eingezogen, aber faktisch nicht verfügbar.
Behörden verwahren eingezogene Kryptowerte häufig in eigens gesicherten Wallets und verwerten sie über regulierte Handelsplätze. Die Nachverfolgbarkeit über die Blockchain erleichtert dabei die Identifizierung und Zuordnung der Vermögenswerte, während die Pseudonymität den Nachweis der Berechtigung erschweren kann.
Häufige Fragen
Was bedeutet Forfeiture?
Forfeiture ist der englische Begriff für die staatliche Einziehung von Vermögenswerten, die aus Straftaten stammen oder für diese genutzt wurden. Im deutschen Recht entspricht dem die Einziehung nach den §§ 73 ff. Strafgesetzbuch.
Was ist der Unterschied zwischen conviction-based und non-conviction based forfeiture?
Bei der conviction-based forfeiture setzt die Einziehung eine strafrechtliche Verurteilung voraus. Bei der non-conviction based forfeiture richtet sich das Verfahren gegen den Vermögenswert selbst, ohne dass eine Person verurteilt sein muss.
Welche internationalen Regeln gelten?
Wichtige Instrumente sind die UN-Konvention gegen Korruption, die Palermo-Konvention sowie in der EU die Verordnung (EU) 2018/1805 zur gegenseitigen Anerkennung von Einziehungsentscheidungen und die Richtlinie (EU) 2024/1260.
Wie werden Kryptowerte eingezogen?
Für die Vollstreckung benötigen Behörden den Zugriff auf die privaten Schlüssel der Wallet. Eingezogene Kryptowerte werden meist in gesicherten Behörden-Wallets verwahrt und über regulierte Handelsplätze verwertet.
Warum ist die Blockchain für Einziehungen relevant?
Die öffentliche Nachverfolgbarkeit der Blockchain erleichtert Ermittlern die Zuordnung von Transaktionen und Wallets. Die Pseudonymität kann jedoch den Nachweis der Berechtigung an den Werten erschweren.
Zusammenfassung
Forfeiture bezeichnet die staatliche Einziehung von Vermögenswerten aus Straftaten und umfasst sowohl verurteilungsabhängige als auch verurteilungsunabhängige Formen. International regeln Instrumente wie die UN-Konventionen und die EU-Verordnung 2018/1805 die grenzüberschreitende Zusammenarbeit. Kryptowerte sind zunehmend Gegenstand solcher Verfahren, wobei die Vollstreckung den Zugriff auf die privaten Schlüssel voraussetzt.
Weiterführende Quellen
- Einziehung auf Wikipedia (deutsch): de.wikipedia.org
- Verordnung (EU) 2018/1805 auf EUR-Lex: eur-lex.europa.eu